Peter Mönning

„In seiner Sturheit riskierte der Bürgermeister bewusst das Scheitern seines Projektes. Es war erkennbar, dass er nur mit der Apollon-Gruppe bauen wollte.“

Es geht noch einmal um das Kinoprojekt des Bürgermeisters und die Ratssitzung am 21. Februar.

Im Vorfeld war schnell klar geworden, dass uns ein Kindergarten auf einem Supermarkt widersinnig erschien. Und so hatten sich die Fraktionen von SPD, UWG und Bündnis 90/ Die GRÜNEN verständigt, gemeinsam gegen das Apollon-Projekt zu stimmen und damit dem Projekt der Lorenz-Assmann-Gruppe den Vorzug zu geben.

Bei einfacher Berechnung war abzusehen, dass weder diese Fraktionsgruppe noch  die Bürgermeistergruppe, bestehend aus CDU und FDP, eine Mehrheit finden würde. Spannend war vor allem die Frage, in welcher Reihenfolge abgestimmt werden würde. Die Verwaltung, und damit der Bürgermeister, hatte den Beschlussvorschlag gemacht, dem Apollon-Projekt den Zuschlag zu erteilen. Dagegen stand der Beschlussvorschlag  von SPD, UWG und GRÜNEN, das Projekt der Lorenz-Assmann-Gruppe auszuwählen.

Geheime Abstimmung war beantragt. Nachdem der Bürgermeistervorschlag wegen der Pattsituation keine Mehrheit gefunden hatte, gingen wir davon aus, dass jetzt über unseren Vorschlag abgestimmt würde. Da kam aber die CDU mit einem neuen Antrag, nach dem mit beiden Gruppen weiter verhandelt werden sollte. Und da der Bürgermeister diesen Vorschlag aus nur für ihn nachvollziehbaren Gründen für den weitergehenden hielt, wurde dann zuerst über diesen CDU-Vorschlag abgestimmt. Der bekam aber jetzt auch keine Mehrheit, denn wir wollten über unseren Vorschlag auch abstimmen lassen.

Erst im dritten Wahlgang wurde über unseren Vorschlag abgestimmt, der aber auch keine Mehrheit bekam. Jetzt war klar, dass keine Seite ihren Vorschlag durch bekommen würde. Für diesen Fall hätte der Bürgermeistereinen Plan B in der Tasche haben müssen, hatte er aber nicht. Verschiedene Brücken, die wir ihm bauen wollten, wollte er nicht annehmen. In seiner Sturheit riskierte der Bürgermeister bewusst das Scheitern seines Projektes. Es war erkennbar, dass er nur mit der Apollon-Gruppe bauen wollte.

Als allerletzten Vorschlag griff er noch einmal den CDU-Antrag auf, mit beiden Seiten weiter zu verhandeln, einem Antrag, der eine halbe Stunde vorher abgelehnt worden war. Wenn die Verhältnisse sich nicht änderten, wäre auch dieser Antrag abgelehnt worden und das ganze Kino-Projekt wäre auf unabsehbare Zeit gescheitert. Wie schon gesagt, dem Bürgermeister musste das klar sein, und er machte trotzdem diesen Vorschlag! Was immer in seinem Kopf vorging, klug schien mir das nicht zu sein.

Als die Abstimmung dann lief, war mir auf einmal klar, dass ich das Projekt so nicht scheitern lassen wollte. Und so enthielt ich mich der Stimme, wohl wissend, dass damit der Bürgermeister-Vorschlag eine Mehrheit bekommen würde. Aber um das klarzustellen: Ich wollte damit nicht dem Apollon-Projekt eine Hintertür öffnen, sondern der Lorenz-Assmann-Gruppe ermöglichen, die notwendigen Vertragsverhandlungen zu einem Ende zu bringen. Wenn in zwei Monaten neu abgestimmt wird und der Bürgermeister wieder mit dem Apollon-Projekt kommt, kann er sicher sein, dass er wieder scheitern wird. Mit meiner Enthaltung habe ich lediglich erreichen wollen, dass das Kino-Projekt nicht an der Sturheit von Bürgermeister und Gefolgschaft scheitert.

Peter Mönning