Lüdinghausen. Mehr Bürgerbeteiligung, dieses Anliegen haben sich die Grünen auf die Fahnen geschrieben. Deshalb hat Melanie Vogel für den nächsten Haupt- und Finanzausschuss einen Antrag gestellt, der zum Ziel hat, dass künftig alle Rats- und Ausschusssitzungen über das Internet verfolgt werden können. „Denn viele Bürgerinnen und Bürger haben keine Möglichkeit, zu den Ratssitzungen zu kommen“ weiß die grüne Fraktionssprecherin aus vielen Gesprächen.

„Es ist aber nicht nur das aktuelle Infektionsgeschehen, das Menschen davon abhält, an den Sitzungen teilzunehmen, sondern auch die Sitzungszeiten“, ist sich Melanie Vogel sicher, die dabei insbesondere Familien mit kleinen Kindern im Blick hat. Deshalb sollen die Sitzungen auch aufgezeichnet werden, damit sie zeitversetzt angeschaut werden können. So sei es für die Bürger*innen leichter, das lokalpolitische Geschehen zu verfolgen. „Näher dran am Bürger“ bringt es Vogel auf den Punkt.

Andere Städte und Gemeinden haben diese Art der Teilnahmemöglichkeit der Bürger*innen bereits länger etabliert und durchaus positive Erfahrungen gemacht. Die Stadt Bonn zum Beispiel überträgt seit 2009 die Sitzungen des Bonner Stadtrats mit wenigen Ausnahmen live ins Internet. Es geht darum, die Transparenz der Lokalpolitik zu erhöhen und die Teilhabemöglichkeiten an den politischen Prozessen zu verbessern.

„Der Antrag kann nur ein erster Schritt sein, um die Bürger*innen stärker in Entscheidungsprozesse einzubeziehen“, stellt Eckart Grundmann fest und kündigt an, dass schon bald weitere Initiativen seiner Fraktion folgen werden, damit Bürgerschaft, Politik und Verwaltung näher zusammenrücken.

Der Antrag ist hier nachzulesen: